Allgemeine Geschäftsbedingungen - Mesitz KG

Präambel

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, die Pflichten der Firma Mesitz KG und des Kunden und die Abwicklung der zwischen dem Kunden und der Firma Mesitz KG geschlossenen Verträge.
Die Allgemeinen Informationen zur Firma Mesitz KG den angebotenen Produkten, Waren und Dienstleistungen, Lageplan und Kontaktmöglichkeit, finden Sie in den Homepage-Seiten unter www.mesitz.at.

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma Mesitz KG (Anbieter) mit dem Nutzer des Angebotes (Kunden). Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Alle unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesonders die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, werden nicht akzeptiert und sind damit keine Geschäftsgrundlage. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unsere schriftliche Bewilligung.

§ 2 Preise

Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten sind nicht eingeschlossen.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

Durch e-mail, schriftliche (auch Fax) oder telefonische Bestellung erklärt der Kunde verbindlich gegenüber der Mesitz KG den Inhalt der Bestellung erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Rücksprache der Mesitz KG vor Absenden der Auftragsbestätigung zustande.

§ 4 Informationspflichten

1. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, e-mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Kunde verpflichtet, der Mesitz KG diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
2. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche e-mail-Adresse an, so kann die Mesitz KG, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer e-mail gewahrt.
3. Der Kunde muss seine Bestellung anhand der Auftragsbestätigung nochmals überprüfen und den Anbieter bei Unstimmigkeiten umgehend benachrichtigen.

§ 5 Rücktrittsrecht

Nach Eingang der Auftragsbestätigung der Mesitz KG beim Kunden ist auf Grund des hohen Warenwertes kein Widerruf mehr möglich. Ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht wird nicht ausgeschlossen. Allein durch uns beschädigte, oder funktionsuntüchtige Ware wird innerhalb der gesetzlichen Garantiezeit zurückgenommen und innerhalb einer uns möglichen Frist neu gefertigt bzw. geliefert. Die Bestimmungen des KSchG bleiben Konsumenten gegenüber unberührt.

§ 6 Lieferung der Waren, Gefahrenübergang, Erbringung von Dienstleistungen, Abnahme

1. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang bei der Mesitz KG bearbeitet.
   Die Mesitz KG übergibt die Waren möglichst innerhalb von 14 Tagen nach Auftragsklarstellung welche nicht mit dem Vertragsschluss ident sein muss. Die Auftragsklarstellung beinhaltet alle zur Produktion notwendigen Parameter und sind von der Mesitz KG mit dem Kunden im Einzelfall abzusprechen.
2. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an den Frachtführer oder andere den Transport ausführende Personen übergeben worden ist, oder zur Versendung unseren Betrieb verlassen hat. Der Kunde kann auf seine Kosten den Abschluss einer Transportversicherung verlangen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen.
3. Die Ware wird, sofern keine abweichende Lieferanschrift mitgeteilt wurde, direkt an die vom Kunden vorgegebene Rechnungsadresse geliefert.
4. Bei eventuellen Verzögerungen bei der Auslieferung werden wir einen neuen Termin bindend vereinbaren. Ansprüche, insbesonders Schadensersatzansprüche auf Grund von Lieferverzögerungen sind, außer für den Fall, dass sie von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden, ausgeschlossen.
5. Die Lieferfrist verlängert sich durch höhere Gewalt wie Arbeitskämpfe, insbesonders Streik und Aussperrung, sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferungen eingetreten sind.
   Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Einflüsse.
6. Die Mesitz KG behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.
7. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann die Mesitz KG sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Die Mesitz KG verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten.
8. Der Kunde ist verpflichtet, den Liefergegenstand anzunehmen. Bei Übermittlung fehlerhafter Versandadressen behält sich die Mesitz KG vor, dem Kunden bei Rücksendung der Pakete die der Mesitz KG daraus entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Gleiches gilt bei Annahmeverzug.
9. Nimmt der Kunde die gelieferte Ware nicht ab, steht der Mesitz KG nach erfolglosem Ablauf einer Nachfrist von 7 Tagen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Kunden unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.

§ 7 Zahlung

1. Der Kaufpreis oder der Werklohn ist im Voraus fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2. Bei anderer Vereinbarung: Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Kunde mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.
3. Im Verzugsfalle werden die 2 % pro Monat Verzugszinsen erhoben.
4. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
   rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.

§ 8 Versand- und Lieferkosten

1. Die Versandkosten für Warenlieferungen sind variabel und richten sich nach dem Zielort, dem Wert und dem Gewicht der Lieferung. Mesitz KG ist bemüht die für den Kunden günstigste Liefermöglichkeit zu ermitteln.
2. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet. Es besteht keine Rücknahmepflicht.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der
   Mesitz KG

§ 10 Gewährleistung

1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf Fehler zu überprüfen. Stellt er solche fest, so hat er dies unverzüglich gegenüber der Mesitz KG mitzuteilen. Unterlässt er das innerhalb von 14 Tagen, so kann er gegenüber der Mesitz KG keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
3. Die Mesitz KG haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden oder Dritte verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.
4. Im Falle eines Mangels der Ware ist die Mesitz KG nach ihrer Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Kunde Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
   Die Bestimmungen des KSchG bleiben Konsumenten gegenüber unberührt.

§ 11 Haftung

1. Mesitz KG haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, nicht aber für Angestellte und / oder Personen bzw. Erfüllungsgehilfen anderer Firmen. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften.
2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht.
   Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
3. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
4. Die vorherstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 12 Datenschutz

1. Mesitz KG unternimmt alle ihr wirtschaftlich und technisch zumutbaren und
   möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diesen geschützten Bereich zu verhindern.
   Entwürfe, technische Zeichnungen und schöpferisches Eigentum sind im Copyright der Mesitz KG und dürfen nur einmal für einen erteilten Auftrag verwendet und nicht nachgebaut werden. Die unter den Markennamen "Design by Mesitz" und "Mesitz" laufenden Produkte sind markenrechtlich geschützt. Darüberhinausgehende Verwendung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Mesitz KG

§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist Graz.
   Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn Sie Kaufmann sind, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz der Fa. Mesitz KG zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, an Ihrem Hauptsitz zu klagen.
   Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 14 Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Mesitz KG

§ 15 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam und/oder undurchführbar, so bleiben die übrigen Bestimmungen gleichwohl wirksam.
Anstelle der undurchführbaren und/oder unwirksamen Bestimmungen gilt eine ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende gültige Bestimmung als vereinbart.